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ALLGEMEINE
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Inhalt
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
§ 8 Alternative Streitbeilegung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Verkaufsbedingungen (nachfolgend AGB) der Caroline Hofer, handelnd unter „PINSELUNDWASSER.DE, Aquarellmalerei, nachfolgend als „Verkäufer“ bezeichnet) gelten ausschließlich für Verträge über die Lieferung von Waren, die über den Online-Shop www.pinselundwasser.de angeboten werde, die von Verbrauchern (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet) im Sinne des §13 BGB abgeschlossen werden.
2. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden).
3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
1. Die im Online-Shop des Verkäufers www.pinselundwasser.de gezeigten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot seitens des Verkäufers dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
2. Abweichungen in Farbe und Design sind normal und stellen keinen Mangel dar, da jedes Bild und jede Karte von Hand bemalt wurde.
3. Nachdem der Kunde durch Klicken des Buttons “In den Warenkorb” das ausgewählte Objekt in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen und abgeschlossen hat, geht er einen verbindlichen Kaufvertrag in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ein.
4. Die Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Setzt der Kunde SPAM-Filter ein, so muss er sicherstellen dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails an den jeweiligen Kunden zugestellt werden können.
5. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er den Bestellprozess durchläuft und den Button “Zahlungspflichtig bestellen” anklickt. Der Eingang der Bestellung wird durch eine automatische Email bestätigt. Der Kaufvertrag kommt durch die Bezahlung seitens des Kunden und den Versand der Ware seitens des Verkäufers zustande.
§ 3 Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen, Zeichenstudien, Designunterlagen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
§ 4 Widerrufsrecht
1. Jedem Verbraucher steht das Widerrufsrecht zur Verfügung.
2. Nähere Informationen sind der Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu entnehmen.
3. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
§ 5 Preise und Zahlung
1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird gemäß Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG nicht ausgewiesen.
Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen.
2. Die Zahlungsmöglichkeiten werden den Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt und bereitgestellt.
3. Bei Lieferungen ins Ausland oder außerhalb der EU können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die nicht seitens des Verkäufers sondern des Käufers zu entrichten sind. Diese können sein:
- Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren)
- Einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle)
- Diese Kosten können auch dann anfallen, wenn die Zahlung aus einem Nicht-EU-Land vorgenommen wird, die Lieferung aber in ein EU-Land erfolgt
4. Bei Sendungen von Bildern, die größer als DINa4 Format sind, können Versandkosten anfallen. Dies wird dem Käufer jedoch bei Bestellung mitgeteilt und auf der Rechnung bzw. im gesamt zu zahlenden Betrag ausgewiesen.
5. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
6. Bei Zahlungsart Vorauskasse über Banküberweisung ist der Betrag ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Ware wird erst nach vollständigem Zahlungseingang versandt. Der Verkäufer behält es sich vor, die Ware bis zum vollständigen Zahlungseingang zu behalten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des fälligen Kaufpreises behält sich der Verkäufer das Recht am Eigentum der Ware vor.
§ 7 Lieferzeit
1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
2. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
3. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
§8 Rechnungen
1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, Rechnungen ausschließlich elektronisch zu erhalten. Elektronische Rechnungen werden per Email bereitgestellt.
§ 9 Alternative Streitbeilegung
1. Unter folgendem Link stellt die EU-Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform ist die Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
§ 10 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress
1. Bei mangelhafter Ware gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
2. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller.
3. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
4. Der Kunde ist angehalten, die gelieferte Ware mit offensichtlichen Transportschäden wie Knick des Bildes oder Sendeumschlags oder Beschädigung des Bildes z.B. durch Durchfeuchtung bei feuchter und nasser Witterung bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen und/oder vertraglichen Mängelansprüche.
5. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
6. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit wie z.B. farbliche Abweichungen zum dargestellten Bild auf der Webseite www.pinselundwasser.de, minimaler Abweichung der Bildmaße oder farbflecken au der Rückseite des Bildes, die von der Vorderseite nicht gesichtet werden können und somit keinen Einfluss auf die Bildqualität darstellen.
7. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
8. Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.
§ 10 Anwendbares Recht
1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt (Hinweis: Die Verwendung der Klausel ist unzulässig, wenn mindestens eine der Parteien ein nicht im Handelsregister eingetragenes Unternehmen ist)
3. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
kontakt@pinselundwasser.de
tel.: +49 152 338 614 26